Steigt Schleswig-Holstein aus Glücksspielvertrag aus?


Abgelegt unter Allgemein von anja - Jun 15, 2010

Nur noch bis 2011 gilt der Glücksspielstaatsvertrag für alle Bundesländer. Stimmen danach dreizehn Bundesländer für eine Verlängerung, tritt diese auch. Doch im Norden Deutschlands bildet sich Widerstand! Die beiden Regierungsfraktionen Schleswig-Holsteins, CDU und FDP erwägen, einer Verlängerung nicht beitreten zu wollen. Grund dafür ist unter anderem, dass der Glücksspielvertrag nicht die gewünschte Wirkung gezeigt hat. Statt zusätzlicher Einnahmequellen ist der Umsatz zurückgegangen während der Schwarzmarkt floriert. Auch die Spielsucht bei Spielautomaten, die nicht verboten wurden, ist gestiegen, wobei der Staatsvertrag gerade die Spielsucht eindämmen sollte und daher auch keine Online-Glücksspiele mehr erlaubte.

Daher wurde von Schleswig-Holstein nun ein Neuentwurf vorgelegt, der beratschlagt werden soll. In dieser Neugestaltung des Gesetzes ist vorgesehen, dass Online-Sportwetten und Casino-Spiele im Internet legalisiert werden sollen. Um den alten Glücksspielstaatsvertrag zu kippen ist das Bundesland nun auf der Suche nach Unterstützung von anderen Ländern. Mindestens drei weitere Bundesländer müssen für eine Neugestaltung stimmen, um den Abschluss eines neues Vertrages verlangen zu können.

Der Plan sieht vor, dass statt einer Verstaatlichung nun wieder eine Privatisierung des Glücksspiels erfolgen soll, was die Landeshauptstadt Kiel Kritikern zufolge zu einer Art “Las Vegas” machen könnte. Das Bundesland würde dann auch auf die ihm zustehenden Einnahmen aus dem staatlichen Lottotopf verzichten. Da daraus auch der Freizeitsport gefördert wird, wird mit dem Verlust dieser Einnahmequelle mit weniger Unterstützung für den Amateursport gerechnet. Die Bevölkerung würde von dieser Entwicklung nicht sehr erfreut sein.

Die Blicke der Freunde und Feinde des Glücksspielstaatsvertrag richten sich in Zukunft also nach Schleswig-Holstein. Es wird noch interessant werden, ob das Bundesland es schafft, den Vertrag zugunsten privater Anbieter zu ändern!

Jun
15

Europäischer Gerichtshof stützt Glücksspielstaatsvertrag


Abgelegt unter Allgemein von anja - Jun 8, 2010

Mit einem vor kurzem gefällten Urteil, das für die Niederlande gilt, hat der Europäische Gerichtshof auch die staatlichen Wettanbieter in Deutschland bestätigt. Das Gericht entschied, dass die britischen Wettanbieter Ladbrokes und Sporting Exchange in den Niederlanden keine Online-Sportwetten anbieten dürfen. Ein staatliches Glücksspielmonopol, wie es in Deutschland und einigen anderen EU-Staaten auch gilt, sei daher kein Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit, da es in diesem Falle Kriminalität verhindern würde. Ein in einem anderen EU-Staat lizenzierter Wettanbieter müsse außerdem auch nicht automatisch von einem anderen Staat der Europäischen Union anerkannt werden.

Der Glücksspielstaatsvertrag in Deutschland verbietet Internetwetten und das öffentliche werben mit Glücksspiel, vor allem um Spielsucht zu bekämpfen. Glücksspielautomaten und Casinos sind jedoch weiterhin erlaubt, was umstritten ist, das gerade diese Spielsucht hervorrufen können. Nur die Lottogesellschaften der Länder haben die Befugnis, Glücksspiele anzubieten – ausgenommen die bereits erwähnten, Spielautomaten und Casinos sowie Pferderennen. Die Lotto- und Toto-Gesellschaften fühlen sich durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun in ihrer Position gestärkt. Auch das staatliche Monopol, welches heftig umstritten ist, gilt damit vorerst als gesichtert.

Private Wettanbieter bewegen sich mit ihren Angeboten in einer gesetzlichen Grauzone. Und auch deutsche Fans von Sportwetten setzten ihr Geld zunehmend bei ausländischen Wettanbietern ein, da dort meist das Angebot und die Quoten besser sind als beim staatlichen deutschen Anbieter für Sportwetten Oddset. Daher gelangt auch nur ein kleiner Teil des jährlichen Glücksspielumsatzes (2009: 7,8 Milliarden Euro) wirklich in die Staatskasse und bringt somit wertvolle Steuergelder ein. Der Glücksspielstaatsvertrag führte also nicht dazu, dem Staat mehr Geld einzubringen, sondern bewirkte das genaue Gegenteil. Die Zukunft wird zeigen müssen, ob die Regelung in dieser Form erhalten bleibt, oder ob es doch noch Änderungen zugunsten privater Wettanbieter geben wird.

Jun
8

21 Millionen Jackpot geknackt!


Abgelegt unter Allgemein von anja - Jun 2, 2010

Über Wochen haben Lottospieler in ganz Deutschland versucht, den Jackpot zu knacken. Bis vergangenen Samstag war er auf 21,2 Millionen Euro angeschwollen, da es einfach niemandem gelingen wollte. So hoch war der Gewinn seit September 2009 nicht mehr. Damals tippte ein einzelner Lottospieler die richtigen Zahlen und gewann 31,7 Millionen Euro. Jetzt hatten zwei Spieler aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz das große Glück und erhalten jeweils 10,6 Millionen Euro. Genug also, um sich zur Ruhe zu setzen und ein von Geldsorgen befreites Leben zu führen.

© chocolat01 / PIXELIO

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Heute liegt der Jackpot dann wieder bei 1,0 Millionen Euro und das Hoffen auf einen Sechser beginnt für viele Lottospieler erneut!

Jun
2